| |
Krieg unter Beschuss
von Alex Callinicos
Einige Bemerkungen zu unterschiedlichen Interpretationen des Irak-Krieges (Cassen, Klein, Hardt und Negri)
Die Antikriegsbewegung: ein Schritt zurück?
Die Fortdauer des Imperialismus
Von Anti-Kapitalismus zu Anti-Imperialismus
Es ist deutlich, dass wir gerade an einer der bemerkenswertesten Massenbewegungen der Weltgeschichte teilnehmen. Ihre Ursprünge reichen zurück bis zu der großen Welle antikapitalistischer Proteste - Seattle, Prag, Genua -, bevor die Bush-Regierung den 11. September 2001 dazu nutzte, ihren Feldzug zu starten. Mit ihrer Konzentration auf den Protest gegen den imperialistischen Krieg, zunächst in Afghanistan, dann im Irak, nahm diese Bewegung jedoch erstaunlich an Umfang - als ein gigantischer Tag globalen Protests ist der 15. Februar 2003 schlicht ohne historischen Vorläufer - und an politischer Radikalität zu.
Die Entschlossenheit, mit der die Bewegung, in kriegsführenden ebenso wie in nicht-kriegsführenden Ländern, dem tatsächlichen Kriegsausbruch am 20. März begegnete, und das Ausmaß der Proteste, die über die ganze Welt hinwegfegten, als die ersten Raketen abgeschossen wurden, deuten darauf hin, dass gegenwärtig eine neue Generation anti-imperialistischer Aktivisten entsteht.
Die Antikriegsbewegung: ein Schritt zurück?
Viele, die eine wichtige Rolle bei der ursprünglichen Entwicklung der antikapitalistischen Bewegung gespielt hatten, sind jedoch mit dieser Entwicklung nicht recht glücklich. Bernard Cassen zum Beispiel, Gründer von Attac Frankreich und immer noch die dominierende Persönlichkeit in dieser Vorreiterbewegung gegen den Neoliberalismus, attackierte das Europäische Sozialforum in Florenz im November letzten Jahres, weil 'das Thema Krieg (...) alles andere überschattet' habe. In einem Interview mit der 'New Left Review' sagte er: 'Da wir wussten, dass das Forum in Italien stattfinden würde und dass Rifondazione zu diesem Thema mobilisieren würde, stimmten wir alle zu, dass der Krieg in Florenz ein Leitthema sein sollte, neben dem ursprünglichen Thema: 'Wir brauchen ein anderes Europa'. Dann stellten wir jedoch fest, dass auf sämtlichen Postern für die Demonstration nur von Krieg die Rede war und Europa nicht erwähnt wurde. Ich kann nicht behaupten, dass mich das wirklich überrascht hätte. Aber wenn das Forum in Frankreich stattgefunden hätte, wäre das anders gelaufen. Es hätte zwar der Krieg auf der Tagesordnung gestanden, aber keine obsessive Beschäftigung damit.'
Angesichts der Tatsache, dass das nächste Europäische Sozialforum im November 2003 in Paris, im Vorort der Saint Denis, stattfinden wird, sind Cassens Bemerkungen weniger ein Kommentar als ein vielmehr ein Versprechen - oder eine Drohung. Andererseits ist das, was er gesagt hat, nicht sonderlich überraschend. Cassen hat, zusammen mit Elementen der französischen kommunistischen Partei und des Gewerkschaftsverbands CGT, versucht, Attac zum rechten Flügel der antikapitalistischen Bewegung zu machen, und sich jedem Versuch, die Ziele der Bewegung um den Widerstand gegen Imperialismus und Krieg zu erweitern, erbittert widersetzt.
Viel erstaunlicher ist, dass ähnliche Argumente bei Kräften vom linksextremen Rand der Bewegung aufgetaucht sind. 'Empire' von Michael Hardt und Toni Negri ist die Bibel autonomistischer Strömungen, wie z. B. der italienischen Disobbedienti, die dezentrale Netzwerke als Basis des Widerstands gegen den Kapitalismus und ebenso als Basis der Alternative zum Kapitalismus ansehen. Hardt hat zu Recht Cassens Ansicht kritisiert, der Nationalstaat sei die Basis der Opposition gegen das globale Kapital. Nach dem 15. Februar beschwerte er sich jedoch, dass 'die koordinierten Proteste vom letzten Wochenende gegen den Krieg von diverse Formen des Anti-Amerikanismus inspiriert waren (...) Dies (...) engt tendenziell den Horizont unseres politischen Vorstellungsvermögens ein und beschränkt uns auf eine bipolare (oder schlimmer: nationalistische) Weltsicht. Die Antiglobalisierungsbewegungen waren den Antikriegsbewegungen in dieser Hinsicht weit überlegen. Sie erkannten nicht nur das komplexe und vielfältige Wesen der Kräfte an, die die kapitalistische Globalisierung heute dominieren, (...) sondern sie stellten sich auch eine alternative, demokratische Globalisierung vor, die aus vielfältigem Austausch über nationale und regionale Grenzen hinweg besteht und auf Gleichheit und Freiheit basiert (...) Es ist bedauerlich, aber unvermeidlich, dass viele der Energien, die in den Globalisierungsprotesten aktiv waren, jetzt, zumindest vorläufig, gegen den Krieg gerichtet werden.'
Hardt geht nicht so weit wie Basil Fawlty (der Hoteldirektor aus der englischen TV-Serie 'Fawlty Towers', der seinen Angestellten in Erwartung deutscher Gäste einschärft, den Krieg mit keiner Silbe zu erwähnen: 'Don't mention the war!') - aber viel fehlt nicht.
Eine andere führende autonomistische Intellektuelle, Naomi Klein, schreibt aus Argentinien, dass der Krieg dort täglich weitergehe mit den staatlichen Angriffen auf die Aktivisten in der Massenbewegung gegen den Neoliberalismus:
'Die Antikriegshaltung findet hier ein starkes Echo, und Zehntausende haben an dem globalen Aktionstag am 15. Februar teilgenommen. Aber Frieden? Was bedeutet Frieden in einem Land, wo das Recht, das am nötigsten verteidigt werden muss, das Recht zu kämpfen ist? Der 15. Februar war mehr als eine Demonstration; er war ein Versprechen, eine wirklich internationale Antikriegsbewegung aufzubauen. Wenn das geschehen soll, müssen Nordamerikaner und Europäer dem Krieg an allen Fronten entgegentreten: Widerstand leisten gegen einen Angriff auf den Irak und sich dagegen wehren, dass soziale Bewegungen als terroristisch gebrandmarkt werden. Die Gewaltanwendung zur Kontrolle irakischer Ressourcen ist nur eine extreme Version der Gewalt, die angewandt wird, um Märkte offen zu halten und Schuldenzahlungen in Ländern wie Argentinien und Südafrika aufrechtzuerhalten. An Orten, wo das tägliche Leben ein Krieg ist, sind die Menschen, die militant gegen diese Brutalität vorgehen, die Friedensaktivisten.'
Kleins Argumente sind ein gutes Beispiel dafür, wie eine Annahme, die im Abstrakten richtig ist, missverständlich werden kann, wenn man sie direkt auf konkrete Umstände anwendet. Natürlich ist Kapitalismus in einem gewissen, sehr realen Sinne immer Krieg. Die Sozialisten verwenden schließlich schon lange die Metapher vom 'Klassenkampf', um die andauernde Auseinandersetzung zwischen Arbeitern und Bossen über die Bedingungen der Ausbeutung zu bezeichnen. Aber falls das implizit bedeuten soll, dass die Bewegung gegen den tatsächlichen Krieg, der gegenwärtig im Irak tobt, vom 'täglichen Krieg' gegen das Kapital ablenkt, dann liegt Klein völlig falsch.
Die Tendenz des 'Don't mention the war' verbindet ein falsches Bild des Kapitalismus. Cassen drückt dies besonders krass aus: 'Ob der Krieg ausbricht oder nicht, die B-52 und die Special Forces werden nichts an der Armut in Brasilien oder dem Hunger in Argentinien ändern.' Der Kapitalismus wird hier als ein ökonomisches System verstanden, dass sich vom System der Staaten, durch die die militärische Macht ausgeübt wird, durchaus unterscheidet. Hardt, Negri, und Cassen sind sich einig, dass die neoliberale Globalisierung den Nationalstaat radikal geschwächt hat. Hardt und Negri behaupten, nationale Gegensätze seien in dem 'weichen Raum' des 'Empire' dadurch aufgelöst worden, dass Institutionen der so genannten 'globalen Regierung', wie z. B. die UNO, die G7 und die Nato, über staatlichen Rivalitäten stehen. Sie begrüßen den Niedergang des Nationalstaats, während Cassen ihn umkehren will, aber sie sind sich alle einig, dass diese Entwicklung eine Konsequenz der letzten Welle der kapitalistischen Globalisierung ist.
Die Fortdauer des Imperialismus
Die internationale Krise seit dem 11. September hat diese Ansicht entschieden widerlegt. Im Mittelpunkt dieser Krise stand die Bemühung der Bush-Regierung, die militärische Macht der USA einzusetzen, um die globale Dominanz des US-Kapitalismus aufrechtzuerhalten. Im Verlauf haben sie internationale Institutionen gespalten und die Entstehung von etwas provoziert, das immer mehr aussieht wie eine mit dem angloamerikanischen Duo rivalisierende Koalition unter der Führung von Frankreich, Deutschland und Russland sowie mit einem hinterherlaufenden China.
Diese Situation ist komplexer als eine überschaubare inter-imperialistische Rivalität - die militärische Vormachtstellung des USA wird aufgewogen durch eine viel größere Streuung wirtschaftlicher Macht unter den führenden kapitalistischen Staaten. Nichtsdestotrotz ist klar, dass der gegenwärtige Kapitalismus, wie marxistische Imperialismustheoretiker wie Lenin und Bucharin vor fast einem Jahrhundert behaupteten, immer noch aus zwei ineinander greifenden Wettbewerbsformen besteht - wirtschaftliche Rivalitäten zwischen Firmen und geopolitische Konflikte zwischen Staaten.
Hardts und Negris Antwort auf die Widerlegung ihrer Theorie war, gelinde gesagt, konfus. Hardt argumentiert, dass die 'Kapitäne des Kapitals in den USA' erkennen sollten, dass die Bush-Strategie nicht in ihrem Interesse liege und dass 'es eine Alternative zum US-Imperialismus gibt: Globale Macht kann in dezentralisierter Form organisiert werden, was Toni Negri und ich 'Empire' nennen.' Empire ist also nicht so sehr die eigentliche Form der kapitalistischen Globalisierung, sondern eine strategische Option, die sich erleuchtete Kapitalisten zu Eigen machen sollten.
Für Negri dagegen ist Empire nicht eine Alternative zum Bush-Feldzug, sondern seine Erklärung: 'Präventivkrieg (...) ist eine grundlegende Strategie des Empires.' Es geht in der gegenwärtigen Krise, laut Negri, um 'die Hegemonieformen und um das Ausmaß der Macht, die amerikanische und/oder europäische kapitalistische Eliten bei der Organisation der neuen Weltordnung jeweils haben werden.'
Im Widerspruch zu dem, was Hardt und Negri in ihrem Buch behaupten, beinhaltet Empire also durchaus rivalisierende Zentren kapitalistischer Macht.
Von Anti-Kapitalismus zu Anti-Imperialismus
Zehntausende antikapitalistische AktivistInnen auf der ganzen Welt haben dieses Wirrwarr instinktiv erfasst. Sie haben erkannt, dass Kapitalismus zwar unendlich viele Formen der Herrschaft und Unterdrückung beinhaltet, dass aber im Kampf dagegen momentan die wichtigste Front das Beenden des Krieges im Irak ist. Die größte kapitalistische Macht der Welt führt den neuesten in einer Reihe von Kriegen, die nicht nur ihre Herrschaft erhalten und ihre Kontrolle über globale Energiereserven ausbauen, sondern es auch einfacher machen sollen, dem Rest der Welt neoliberale Wirtschaftsstrategien aufzuzwingen.
Die Nationale Sicherheitsstrategie (National Security Strategy) der US-Regierung macht die Verbindung zwischen der Weltherrschaft der USA und dem neoliberalen Konsens in Washington absolut klar. Wenn die USA im Irak siegreich sind, wird es wahrscheinlicher, dass sie in Lateinamerika in die Offensive gehen, der Zone im Süden, wo der Widerstand gegen den Neoliberalismus am weitesten fortgeschritten ist. Selbst wenn die B-52 und die Spezialkräfte nicht direkt gegen brasilianische landlose Arbeiter oder argentinische Piqueteros eingesetzt werden, wird ein Sieg der US-Militärmacht den Kampf gegen Armut und Hunger überall schwächen.
Das Herstellen dieser Verbindungen spielt eine wichtige Rolle im Reifeprozess der antikapitalistischen Bewegung. Dies kann auf zwei Arten gesehen werden.
Erstens hat sich ein tieferes Verständnis des Wesens des Kapitalismus entwickelt - die Erkenntnis, dass er nicht nur wirtschaftliche Unterdrückung beinhaltet, sondern auch politische und militärische Macht, die im Inland eingesetzt wird, um Widerstand zu brechen, und global durch das System konkurrierender Nationalstaaten organisiert wird.
Zweitens lernt die Bewegung, strategisch zu denken. In Empire argumentieren Hardt und Negri, Antikapitalisten sollten Lenins Konzept vom schwächsten Glied ablehnen - also die Vorstellung, dass es bestimmte Punkte gibt, an denen sich die Widersprüche des Imperialismus akkumuliert haben und das System besonders verletzbar machen. Die Implikation ist, dass es egal ist, wo oder gegen was man kämpft. Aber das ist ein großer Fehler. Revolutionäre Politik ist in diesem Sinne wie ein Krieg: Wir müssen die Spannungen im System immer analysieren, als ein Mittel, die schwachen Stellen des Feindes zu identifizieren - und anzugreifen. Indem sie einen Krieg begonnen haben, den sogar ihre Diebes- und Mordkumpanen in den herrschenden Klassen der Welt als illegitim bezeichnen, haben Bush und Blair uns ihre Schwachstelle gezeigt.
Wir sollten uns nicht zu viele Gedanken über die Tendenz des 'Don't mention the war' machen. Auf verschiedene Weise haben Cassen, Klein, Hardt und Negri geholfen, die antikapitalistische Bewegung anzustoßen. Es passiert oft, dass jene, die in einer Phase einer Bewegung eine Rolle gespielt haben, unfähig sind, den Übergang zu einer neuen Phase zu schaffen.
Vielleicht werden sie, wie Moses, niemals das Gelobte Land erreichen. Wichtig ist, dass sie den Rest von uns nicht zurückhalten.
Ehrenamtliche Übersetzung: Katharina Schell, Nadja Weber, Karin Ayche
coorditrad@attac.org
 | |
