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BERICHT ATTAC-EUROPA & ATTAC-WELT-TREFFEN
Sven Giegold
Neben zwei Tausend anderen Veranstaltungen fand auch ein Attac-Europa und ein Attac-Welttreffen in Porto Alegre statt. Auch die Attacs aus Lateinamerika hatten ein eigenes Treffen. Dabei waren mindestens Attacis aus 26 Ländern: Portugal, Spanien, Frankreich, Griechenland, Polen, Österreich, Burkina Faso, Nigeria, Bolivien, Chile, Argentinien, Brasilien, Finnland, Schweden, Norwegen, Japan, Elfenbeinküste, Venezuela, Kolumbien, Marokko, Italien, Dänemark, Quebec, Belgien, Uruguay & Deutschland.
Hier ein Bericht mit den wichtigsten Ergebnissen:
1. Attac-Kampagnen & aktuelle Aktionen
WTO / GATS
Die europäischen Attacs tauschten sich stark zu den überall laufenden GATS-Kampagnen aus. Zielrichtung für die kommenden WTO-Verhandlungen ist dabei: GATS-Verhandlungen stoppen, Ausweitung der WTO in neue Bereiche verhindern (Investitionen, öffentliche Ausschreibungen, Wettbewerb) und das Konzerninteresse in der WTO zurückdrängen. Die GATS-Kampagne läuft in allen europäischen Ländern. Die lateinamerikanischen Attacs konzentrieren sich eher auf ALCA/FTAA (die panamerikanische Freihandelszone, gleichbedeutend mit der Erweiterung der NAFTA auf den ganzen amerikanischen Kontinent). Außerdem mobilisieren die lateinamerikanischen Attacs stark nach Cancùn, während in Europa parallele Aktionen geplant sind.
Tobinsteuer
Die Tobinsteuer-Kampagne läuft weiter. Es gibt Pläne in Venezuela die Tobinsteuer einzuführen. Es soll versucht werden Südafrika, Brasilien und weitere Länder zu motivieren, zu einer gemeinsamen Tobinsteuer-Konferenz einzuladen. Ferner steht ein Tobinbeschluss des belgischen Parlaments bevor. Ein Entwurf für einen Vertragstext für die Einführung zwischen Staaten ist inzwischen erstellt und kann für die Kampagnenarbeit verwendet werden.
Steuerflucht
Auf dem Sozialforum wurde ein internationales Netzwerk gegen Steuerflucht gegründet. In einer gemeinsamen 'Erklärung für Steuergerechtigkeit' von verschiedenen Organisationen soll eine gemeinsame Position samt Forderungen an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Veröffentlichung ist für Ende März geplant.
Evian
Aus den anwesenden europäischen Attacs wird nach Evian mobilisiert. In 15 km Entfernung gibt es enge Kooperation mit einer Stadt, wo Raum zum Campen und für eine Gegenkonferenz zur Verfügung steht. Politisch wird der G8 unter den Wirkungen des Irak-Krieges bzw. der Konflikte darum stehen. Attac reagiert mit der 'G-monde Erklärung'.
2. Neue Projekte
G-Welt-Erklärung
Attac Frankreich plant direkt vor dem G8-Treffen in Evian mit VertreterInnen aus allen Kontinenten eine Erklärung zu verabschieden. Diese soll die Illegititmität der G8 zeigen und unsere Forderungen herausstreichen.
Globales Netzwerk sozialer Bewegungen
Auf Vorschlag des Vorbereitungskomittees für das Weltsozialforum in der Region Rio Grande do Sul arbeitet eine Gruppe an der Einrichtung eines Informationsnetzwerkes sozialer Bewegungen. Dieses soll einen besseren Informationsfluss zwischen Bewegungsinitiativen und den weltweiten Sozialforen ermöglichen. Der Vorschlag traf auf grundsätzliche Zustimmung und wird von Attac Frankreich praktisch unterstützt. Mehr Informationen: www.redesocialmundial.org
Europäische Sommeruniversität
Das Projekt Europäische Sommeruniversität wird weiterverfolgt. Sie soll im Sommer 2004 stattfinden. Als Veranstaltungsorte sind Straßburg und Freiburg/Breisgau im Gespräch.
3. Verbesserung der internationalen Koordination Das neue internationale Web-Portal www.attac.info wird weiter ausgebaut. Während zweier Veranstaltungen (Florenz, Porto Alegre) lief dort online-Berichterstattung mit vielen VolontärInnen. Bald sollen dort Seiten zu den internationalen Kampagnen hinzukommen.
Außerdem wurden die internationalen Mailinglisten vorgestellt, die über www.attac.org zu abonnieren sind: Eine Liste für alle Presseinformationen der Attacs, eine Liste für lokale Gruppen im Vorfeld des G8 und thematische Listen zur Tobinsteuer und zum GATS.
Verden, 05.02.2003
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